Kommunale Agrarpolitik entwickeln

Kommunale Agrarpolitik heute. Wandlungen, Motive und perspektiven am Beispiel von Landkreisen und Großstädten in der Bundesrepublik Deutschland von Frieder Thomas (2001), hier.

Der Autor weist nach, dass viele, die Landwirtschaft betreffende Entscheidungen trotz der Gemeinsamen Agrarpolitik der EU und trotz zunehmender Globalisierung dennoch auf kommunaler und regionaler Ebene getroffen werden. Dabei steht zwar die Landwirtschaft nicht immer im Zentrum der jeweiligen Politik. Aber: Umweltpolitik, regionale Wirtschaftspolitik, Stadtentwicklung und Flächennutzungsplanung beeinflussen in hohem Maße die jeweiligen Rahmenbedingungen der Landwirtschaft.

Das umfangreiche Material ist nicht nur aus wissenschaftlicher Sicht interessant, es bietet auch eine Fülle von Informationen für lokal aktive Gruppen sowie Kommunalpolitiker. Vor dem Hintergrund der aktuellen Diskussion um eine Agrarwende und des zunehmenden Bedürfnisses, vor Ort Einfluss zu nehmen, zeigt der Band auf, wie bereits heute lokal gehandelt werden kann.

 

Teil I. Geschichte und aktuelle Rahmenbedingungen

Kapitel 1. Ziele, Fragestellungen und methodisches Vorgehen (Seite 9)

Ziele, Fragestellungen und Thesen (Seite 9)

Die Beschäftigung mit lokalen und regionalen Initiativen legt es nahe, einen Blick auf die ‚kommunale Agrarpolitik‘ zu werfen.

Die Arbeit von Frieder Thomas verfolgt folgende zwei Fragestellungen:

1. Welche Möglicheiten und Spielräume besitzen die Gebietskörperschaften ‚Gemeinde‘ und ‚Landkreis‘, um in Bezug auf die Landwirtschaft aktiv zu werden?
2. Welche Interessen und welche Ziele verfolgen kommunale Aktivitäten, die sich auf die Landwirtschaft beziwhen? Oder direkter auf konkrete Ziele hin formuliert: Könnte eine kommunale Agrarpolitik dazu beitragen, die Landwirtschaft (wieder) stärker in regionale Zusammenhänge einzubinden, die Umweltfreundlichkeit der Produktionsformen zu stärken und dieser angestrebten Entwicklung die nötige ökonomische und soziale Stabilität zu verschaffen?

Thesen

> Es gibt auf der kommunalen Ebene zahlreiche landwirtschaftsbezogene Aktivitäten, ohne dass es eine ‚Kommunale Agrarpolitik‘ gibt.

> Die Beschäftigung mit dem Thema ‚Landwirtschaft‘ erfolgt in den Kommunen nur bedingt mit den gleichen Zielen, wie sie die Budesregierung formuliert.

> Es gibt keine klare Übertragung von agrarpolitischen Aufgaben an die Kommunen. Weil kommunale Agrarpolitik keine etablierte Politik ist, für die klare formale Rahmenbedingungen existieren, ist sie ein Experimentierfeld, um Lösungen für neu auftretende Probleme zu finden.

> …

> Ein Bedeutungszuwachs kommunaler Agrarpolitik könnte im städtischen Raum zu einer verstärkten Auseinandersetzung mit der Landwirtschaft führen und das Verhältnis zwischen Städtern und Bauern bzw. zwischen Stadt und Landwirtschaft verändern. Ansätze für eine Veränderung im positiven Sinne könnten die indirekten ökologischen und sozialen Leistungen sowie die Nahrungsmittelqualität sein.

> …

> Die sogenannte Multifunktionalität wird zu einem wichtigen Thema der agrarpolitischen Debatte. Es bestehen jedoch große Divergenzen zwischen der Formulierung von Zielen (Sicherung einer Landwirtschaft, die ihre bisherigen/früheren ‚multifunktionalen‘ Leistungen auch in Zukunft erbringen kann) und den Rahmenbedingungen der Praxis.

 

Kapitel 2. Kommunalpolitik: ein Baustein politischen Handelns (Seite 17)

Geschichte der Kommunalverfassung (Seite 17)

Dörfliche und bäuerliche Traditionen (Seite 20)

Der Beginn ‚moderner‘ Kommunalpolitik (Seite 20)

Kommunale Selbstverwaltung (Seite 26)

Landkreise (Seite 29)

Aufgaben der Kommunen (Seite 30)

Gemeindefinanzen (Seite 33)

Die Bedeutung der kommunalen Ebene (Seite 34)

Resumee Kapitel 2 (Seite 37)

Kapitel 3. Das historische Verhältnis zwischen Gemeinden und Landwirtschaft (Seite 29)

Kapitel 4. Die Landwirtschaft aus Sicht der Landkreise und die Situation der Landwirtschaft in den Großstädten (Seite 69)

Kapitel 5. Gründe für eine Renaissance der kommunalen Agrarpolitik (Seite 87)

Kapitel 6. Ziele und Leitbilder kommunaler Agrarpolitik (Seite151)

Kapitel 7. Handlungsmöglichkeiten: Instrumente (Seite 162)

Kapitel 8. Die kommunale Verwltungsstruktur als Grundlage für landwirtschaftsbezogenes Handeln (Seite 193)

 

Teil II. Kokrete Maßnahmen

Kapitel 9. Konkrete Maßnahmen auf kommunaler Ebene (Seite 199)

Kapitel 10. Entstehung und Umsetzung von Maßnahmen (Seite 257)

Kapitel 11. Erfolgsbilanzen, Hemnisse und Kosten kommunaler Maßnahmen (Seite 267)

 

Teil III. Resümee und Ausblick

Kapitel 12. Abschließende Überlegungen: Kommunale Agrarpolitik als Teil der Agrarpolitik (Seite 295)

 

Literatur (Seite 323)

 

Zeitschriftenartikel und schriftliche Mitteilungen (Seite 345)

 

 

Ergänzende Hinweise:

# Agroforst – Integration von Bäumen in die Landwirtschaft. Maßnahmenvorschlag bei Online-Beteiligung zur Entwicklung Klimaschutzkonzept 2018, hier.